pe 08/7: Mehr Nachhaltigkeit in der hessischen Politik! – HU Hessen fordert ein Umsteuern

Als „Jahr der vertanen Chancen“ bezeichnet die Humanistische Union Hessen das zurückliegende Jahr 2008.<!–more–> Aus bürgerrechtlicher Sicht sei nicht nur der landespolitische Stillstand zu beklagen, sondern auch die weitere Einschränkung von Freiheits- und Bürgerrechten. Für 2009 ruft die HU Hessen weiterlesen pe 08/7: Mehr Nachhaltigkeit in der hessischen Politik! – HU Hessen fordert ein Umsteuern

Erfolgreich weggemobbt – Eine Allianz des Missbrauchs von Medienmacht und persönlicher Machtgier

Selbst eine Mehrheit der SPD-Wähler billige das Verhalten der vier abtrünnigen Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Carmen Everts, Dagmar Metzger und Silke Tesch, behaupten Umfrage-Ergebnisse. Dem aufgeklärten Beobachter kommt das äußerst fragwürdig vor.

Spontane Demonstration gegen Spruch des Staatsgerichtshofs – Studierende und Kläger gegen Studiengebühren auf der Straße

Spontaner Protest regte sich am Mittwoch (11.Juni) in Marburg. Am Mittag hatte der hessische Staatsgerichtshof mit einer Stimme Mehrheit das von der CDU eingeführte Studienbeitragsgesetz (HStuBeiG) für verfassungskonform erklärt. Daraufhin demonstrierten Marburger Studierende und Unterstützer der Verfassungsklage. Die Polizei spricht weiterlesen Spontane Demonstration gegen Spruch des Staatsgerichtshofs – Studierende und Kläger gegen Studiengebühren auf der Straße

pe 08/4: Schwerer Schaden durch Richter-Spruch – HU Hessen kritisiert Entscheid zugunsten von Studiengebühren

Enttäuscht hat sich die Humanistische Union (HU) zum Spruch des Hessischen Staatsgerichtshofs vom Mittwoch (11. Juni) geäußert. Sechs der elf Richter hatten Studiengebühren trotz eindeutiger Festlegungen im Artikel 59 der Landesverfassung für zulässig erklärt. Damit haben diese Richter das Ansehen weiterlesen pe 08/4: Schwerer Schaden durch Richter-Spruch – HU Hessen kritisiert Entscheid zugunsten von Studiengebühren