Verfassungswidriges Verfassungsschutzgesetz: Stirbt Freiheit mit Sicherheit?

„Schon die Begründung für dieses Gesetz ist verfassungswidrig“, erklärte Dr. Till Müller-Heidelberg. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Stirbt Freiheit mit Sicherheit?“ am Mittwoch (7. Februar) in Wiesbaden.

Dr. Till Müller-Heidelberg: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen

Für die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags am 08.02.2018 legt die Humanistische Union, die älteste Bürgerrechtsorganisation Deutschlands, diese Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds und früheren Bundesvorsitzenden Dr. Till Müller-Heidelberg vor.

Martin Kutscha: Stellungnahme zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen

Für die Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“ hat das AU-Bundesvorstandsmitglied Prof. Dr. Martin Kutscha eine Stellungnahme abgegeben. Den Text dokumentiert die HU Hessen ohne seine umfangreichen Quellenangaben.