pe 21-1: Kumulieren, panaschieren, mitregieren – HU ruft zu Kommunalwahlen auf
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Landesverband der Humanistischen Union
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Ein gestörtes Verhältnis zu Rechtsstaat und Demokratie wirft die Humanistische Union (HU) dem Gießener Regierungspräsidenten vor. Trotz klarer Eilentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts behindere die Behörde das Demonstrationsrecht im Dannenröder Wald.
Wegen der „NSU-2.0-Drohmail-Affäre“ ist Landespolizeipräsident Udo Münch am 15. Juli zurückgetreten. Für die Humanistische Union Hessen sind die damit zutage getretenen strukturellen Probleme aber nicht gelöst.
Mit Entsetzen reagiert die Humanistische Union Hessen auf die Bedrohung der Linken-Landtagsabgeordneten Janine Wissler. Die Bürgerrechtsorganisation fordert den Ministerpräsidenten auf, endlich in der hessischen Polizei aufzuräumen.
Rassismus ist ein strukturelles Problem. Deshalb erneuert die Humanistische Union Hessen ihre Forderung nach einem Unabhängigen Polizeibeauftragten.
Vor einer flächendeckenden Überwachung aller Menschenunter dem Vorwand des Infektionsschutzes warnt die Humanistische Union Hessen. Die in Südkorea entwickelte App zur Corona-Warnung hält die Bürgerrechtsorganisation für verfassungswidrig.
Ein restriktiveres Waffenrecht fordert die Humanistische Union Hessen. Der rassistische Terror in Hanau schreie nach klaren Konsequenzen.
Städte und Gemeinden sollten keine Facebook-Fanpages betreiben. In einem Offenen Brief klären DieDatenschützer Rhein-Main (DDRM) und die Humanistische Union Hessen (HU) die hessischen Kommunen über die Rechtslage zum Datenschutz auf.
Beunruhigt zeigt sich die Humanistische Union Hessen über Pläne des Hessischen Rundfunks (HR) zur Einschränkung seiner Kulturwelle „HR2“. Bei einer Betriebsversammlung wurden am 11. Juli entsprechende Überlegungen vorgestellt.