pe 18-9: 17 Kreuze für Hessen – HU ruft zur Teilnahme an Volksabstimmung auf

Zur Teilnahme an den Abstimmungen über 15 Verfassungsänderungen und die Zusammensetzung des Landtags ruft die Humanistische Union (HU) die Stimmberechtigten in Hessen auf. Die HU Hessen hofft auf eine ähnlich hohe Beteiligung am 28. Oktober wie bei der Landtagswahl in weiterlesen pe 18-9: 17 Kreuze für Hessen – HU ruft zur Teilnahme an Volksabstimmung auf

pe 18/6: Verfassungsbruch im Eilverfahren – HU Hessen kritisiert Durchpeitschen von 5 Gesetzen

Eine hektische Gesetzgebung auf Kosten der Freiheitsrechte kritisiert die Humanistische Union Hessen. Mit ihrem Änderungsantrag zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hebele die schwarz-grüne Landesregierung die Rechte des Parlaments in verfassungswidriger Weise aus.