pe 18-4: Hessen vorn bei Schnüffelei – HU Hessen zum Big Brother Award für Schwarz-Grün

Den Verzicht auf Hessentrojaner und die geplante Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) fordert die Humanistische Union Hessen. Für ihre Novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hatte der Verein „Digitalcourage“ am Freitag (20. April) in Bielefeld der schwarz-grünen Regierungskoalition in Hessen den weiterlesen pe 18-4: Hessen vorn bei Schnüffelei – HU Hessen zum Big Brother Award für Schwarz-Grün

Verfassungswidriges Verfassungsschutzgesetz: Stirbt Freiheit mit Sicherheit?

„Schon die Begründung für dieses Gesetz ist verfassungswidrig“, erklärte Dr. Till Müller-Heidelberg. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Stirbt Freiheit mit Sicherheit?“ am Mittwoch (7. Februar) in Wiesbaden.

pe18-1: HU-Stellungnahme deckt schwere Mängel beim geplanten hessischen Verfassungsschutzgesetz auf

An der Anhörung des Hessischen Landtags zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen wird auch die Humanistische Union (HU) teilnehmen. Die juristische Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds Dr. Till Müller-Heidelberg zum vorliegenden Gesetzentwurf veröffentlicht die HU Hessen auf ihrer Internetseite.

Dr. Till Müller-Heidelberg: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen

Für die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags am 08.02.2018 legt die Humanistische Union, die älteste Bürgerrechtsorganisation Deutschlands, diese Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds und früheren Bundesvorsitzenden Dr. Till Müller-Heidelberg vor.

PE17-3: Veranstaltung bei der Anhörung zum hessischen Verfassungsschutzgesetz – HU Hessen startet durch ins neue Jahr

Mit einem fulminanten Start hat der neue Vorstand der Humanistischen Union Hessen seine Arbeit aufgenommen. Die gemeinsame Erklärung von 15 Organisationen zieht inzwischen bundesweit Kreise.

pe 17-2: Gemeinsame Erklärung warnt vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle – „Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte“

Eine Gemeinsame Erklärung zum geplanten Verfassungsschutzgesetz in Hessen haben 15 Organisationen ausgearbeitet. Sie ist auf Anregung der Humanistischen Union Hessen, der Piraten Hessen, der Datenschützer Rhein-Main und des Chaos-Computerclubs Darmstadt zustandegekommen.