pe 06/9: Schwerer Unfall bei Demonstration in Gießen – HU Hessen fordert unabhängige Untersuchung

Mit Entsetzen hat die Humanistische Union (HU) auf den Unfall bei einer Studenten-Demonstration am Mittwoch (24. Mai) in Gießen reagiert. Nach Ansicht der HU Hessen sollte eine unabhängige Person klären, inwieweit sich Beamte des Polizeipräsidiums Mittelhessen oder der Bundespolizei möglicherweise nicht richtig verhalten haben.
Nach derzeitigem Informationsstand hatte ein Demonstrationszug durch den Schiffenberger Weg einen Bahnübergang überquert. Auf den Gleisen hätten sich dann einzelne Demonstranten nidergelassen. Andere hätten dort verharrt. Polizeibeamte hätten sie aufgefordert, den Bahnübergang zu verlassen.
Trotz dieser Situation hätten sich dann nach Berichten eines Augenzeugen die Schranken geschlossen. Aus dem nächsten Bahnhof sei ein Zug abgefahren, ohne dass irgendjemand ihn aufgehalten hätte. Da der Bahnübergang direkt hinter einer Kurve liege, habe der Lokführer nicht mehr rechtzeitig bremsen können.
so habe der Zug einen Demonstranten erfasst und verletzt.
„Nach alledem ist unklar, ob hier ein Fehlverhalten seitens der Polizei vorliegt“, erklärte HU-Landessprecher Franz-Josef Hanke. Um auch nicht den geringsten Verdacht von Beschwichtigung oder einer Beschönigung möglichen Fehlverhaltens aufkommen zu lassen, hält der HU-Landessprecher die Untersuchung des Vorfalls durch eine unabhängige Person für notwendig.
Ein Mitverschulden des Opfers sei angesichts des bisher bekannten
Unfall-Hergangs nicht auszuschließen, stellte Hanke fest. Er warnte vor Protestaktionen, bei denen Demonstrantinnen und Demonstranten sich selbst oder andere gefährden.
Angesichts des geplanten Verfassungsbruchs pochten Demonstrantinnen und Demonstranten aber nicht ohne Grund auf ihr Widerstandsrecht nach Artikel 20 des Grundgesetzes.
„Friedliche Proteste sind legitim“, erklärte Hanke. „Doch
auch große Existenzängste sollten nicht dazu führen, dass Menschen ihr Leben riskieren.“
Die Polizeibeamten bittet der HU-Landessprecher, ihre Möglichkeiten zum Schutz der Demonstrantinnen und Demonstranten voll auszuschöpfen. Dies sei
nicht nur ihre Pflicht, sondern sicherlich auch das ehrliche Anliegen der allermeisten Beamten, vermutete er.
Eine unabhängige Untersuchung sei ebenfalls im Interesse aller Beteiligten.
Vor allem müsse sie dem Zweck dienen, friedliche Demonstrationen künftig noch besser zu schützen. Schließlich sei das Demonstrationsrecht eines der höchsten Güter des demokratischen Rechtsstaats.