Landesverband der Humanistischen Union
Bestätigt in ihrer Kritik am Einsatz von Wahlcomputern sieht sich die Humanistische Union Hessen durch die entsprechende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
„Das Landesamt für Verfassungsschutz sollte man schließen!“ Mit diesen Worten schloss sich HU-Landessprecher Franz-Josef Hanke am Donnerstag (22. Januar) einer Forderung des Bundes der Steuerzahler an.
Versprechungen machen die Runde. CDU und SPD beteuern, sie hätten aus ihren Fehlern gelernt.
Als „Jahr der vertanen Chancen“ bezeichnet die Humanistische Union Hessen das zurückliegende Jahr 2008.<!–more–> Aus bürgerrechtlicher Sicht sei nicht nur der landespolitische Stillstand zu beklagen, sondern auch die weitere Einschränkung von Freiheits- und Bürgerrechten. Für 2009 ruft die HU Hessen weiterlesen pe 08/7: Mehr Nachhaltigkeit in der hessischen Politik! – HU Hessen fordert ein Umsteuern
Selbst eine Mehrheit der SPD-Wähler billige das Verhalten der vier abtrünnigen Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Carmen Everts, Dagmar Metzger und Silke Tesch, behaupten Umfrage-Ergebnisse. Dem aufgeklärten Beobachter kommt das äußerst fragwürdig vor.
Eine liberale Rechts- und Innenpolitik erwartet die Humanistische Union (HU) von der Mehrheit im Hessischen Landtag.
Die Münchener ver.di-Gewerkschaftssekretärin Hedwig Krimmer hatte ihre Kritik am geplanten bayerischen Versammlungsgesetz am 2. Juni in Marburg vorgetragen. (Foto: Matthias Schulz) Langbeschreibung für dieses Bild anzeigen
Spontaner Protest regte sich am Mittwoch (11.Juni) in Marburg. Am Mittag hatte der hessische Staatsgerichtshof mit einer Stimme Mehrheit das von der CDU eingeführte Studienbeitragsgesetz (HStuBeiG) für verfassungskonform erklärt. Daraufhin demonstrierten Marburger Studierende und Unterstützer der Verfassungsklage. Die Polizei spricht weiterlesen Spontane Demonstration gegen Spruch des Staatsgerichtshofs – Studierende und Kläger gegen Studiengebühren auf der Straße
Enttäuscht hat sich die Humanistische Union (HU) zum Spruch des Hessischen Staatsgerichtshofs vom Mittwoch (11. Juni) geäußert. Sechs der elf Richter hatten Studiengebühren trotz eindeutiger Festlegungen im Artikel 59 der Landesverfassung für zulässig erklärt. Damit haben diese Richter das Ansehen weiterlesen pe 08/4: Schwerer Schaden durch Richter-Spruch – HU Hessen kritisiert Entscheid zugunsten von Studiengebühren