Die Humanistische Union Hessen hat am 10. Dezember 2017 in Marburg einen Vorstand gewählt und ihre Pläne beschlossen. Das Protokoll hat Matthias Schulz erstellt
Protokoll
der Sitzung der Humanistischen Union Hessen
am 10. Dezember 2017
- Begrüßung und Vorstellung der Anwesenden
Als Gastgeber begrüßte Franz-Josef Hanke die Anwesenden. Gekommen waren zehn Personen. Drei Mitglieder der Humanistischen Union ließen sich im Vorfeld per Mail oder telefonisch entschuldigen.
- Wahl einer Vorsitzenden
Einstimmig bestimmten die Anwesenden Matthias Schulz zur Versammlungsleitung
- Diskussion über Aufgaben eines Landesverbands
Der Landesverband Hessen soll Stellung nehmen zu Gesetzesvorhaben und anderen aktuellen Entwicklungen in Hessen. Schwerpunkt bilden dabei Presseerklärungen. Aber auch Veranstaltungen und Aktionen gehören zum möglichen Repertoire der HU Hessen. Darin waren sich alle Anwesenden einig.
- Landespolitische Themen am Beispiel Verfassungsschutzgesetz und Hessischer Rundfunk
Ausführlich debattierten die Anwesenden über die geplante Verschärfung des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes. Einig waren sich alle in der Kritik am geplanten „Hessentrojaner“, der Überprüfung von Beschäftigten bei Demokratieprojekten durch das Landesamt für Verfassungsschutz, an der mangelnden parlamentarischen Kontrolle und an der Eile, mit der das Gesetzesvorhaben trotz vieler Ungereimtheiten im NSU-Untersuchungsausschuss dem LfV Hessen letztlich mehr Macht verschaffen soll. Beschlossen wurde die Ausarbeitung einer Erklärung mit der Kritik gemeinsam mit möglichst vielen anderen Gruppen aus Hessen wie dem Chaos Computer Club Darmstadt, den Datenschützern Rhein Main, den Piraten und der Linkspartei sowie Bürgerrechtsorganisationen wie dem Komitee für Grundrechte und Demokratie, der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR) und Digitalcourage.
Zur Vereinfachung der Diskussion wird die Mailingliste „Humanismus, Bürgerrechte, Friedensarbeit“ hbf@hu-hessen.de reaktiviert.
Eine Kritik an der Wahl zu den Gremien des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks soll ausgearbeitet und bei einer gesonderten Veranstaltung kontrovers diskutiert werden. Grundsätzlich betrachteten alle Anwesenden den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk als wichtige Säule eines demokratischen Informationswesens. Notwendig sei jedoch die Sicherung eines staatsfernen Rundfunks, wie ihn auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) immer wieder einfordert.
Tronje Döhmer verwies zudem auf die Notwendigkeit einer Unterstützung für die Arbeit des Ermittlungsausschusses in Frankfurt.
Weiteres wichtiges Thema soll die Landtagswahl im Herbst 2018 sein.
- Beschluss über die Konstituierung des Landesverbands Hessen
Die Anwesenden stellten fest, dass der Landesverband Hessen der Humanistischen Union niemals aufgelöst wurde. Somit beschlossen sie, seine Arbeit wieder aufzunehmen. Dazu wird die Internetdomain www.hu-hessen.de wieder mit neuen Inhalten gefüllt.
- Beschluss über die Arbeit seines Vorstands
Der Vorstand der Humanistischen Union Hessen soll aus einem Sprecher und zwei Stellvertretern bestehen. Möglichst sollen Frankfurt und Marburg vertreten sein.
- Wahl zum Vorstand der Humanistischen Union Hessen
Zum Landessprecher gewählt wurde Jens Bertrams aus Marburg. Zu seinen Stellvertretern bestimmt wurden Stefan Hügel aus Frankfurt und Franz-Josef Hanke. Alle drei hatten keine Gegenkandidaten und wurden einstimmig ohne Gegenstimme in Offener Wahl bestimmt.
- Verschiedenes
Die Marburger Mitglieder der HU einigten sich darauf, ihr Neujahrsessen traditionsgemäß am Sonntag, 14. Januar 2018 um 12.30 Uhr in der „Gartenlaube“ durchzuführen.