pe 21-1: Kumulieren, panaschieren, mitregieren – HU ruft zu Kommunalwahlen auf

Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Dazu hat die Humanistische Union (HU) aufgerufen. Die Bürgerrechtsorganisation betrachtet das Wahlrecht als Grundpfeiler der Demokratie. Alle Bürgerinnen und Bürger sollten es uneingeschränkt ausüben.
Bei den Kommunalwahlen in Hessen können die Wahlberechtigten „kumulieren“ und „panaschieren“. Sie können einer Kandidatin oder einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben. Außerdem können sie Kandidierende unterschiedlicher Parteien und wahllisten ankreuzen.
„Dieses Wahlrecht ist zwar sehr umständlich, aber zugleich auch sehr basisdemokratisch“, erläutert der hessische HU-Landessprecher Jens Bertrams. „Es vergrößert den Einfluss der Wahlberechtigten gegenüber den Parteien. Diese Möglichkeit sollten die Stimmberechtigten ausgiebig nutzen!“
Die Auszählung der Wahlergebnisse wird dadurch zwar langwieriger; doch steigt mit dem Kumulieren und Panaschieren der Einfluss der Wählenden auf die Zusammensetzung der Parlamente. „Diese Möglichkeit sollte sich niemand entgehen lassen“, rät Bertrams.
Neben Stadt- und Gemeindeparlamenten werden in Hessen am 14. März auch Kreistage und in größeren Gemeinden die Ortsbeiräte gewählt. Daneben können Bürgerinnen und Bürger ohne deutschen Pass in vielen Kommunen einen Ausländerbeirat wählen.
„Das Kreuz für die Demokratie betrachte ich als bürgerliche Pflicht“, erklärt Bertrams. Der HU-Landessprecher erwartet ein deutliches Votum für demokratische Parteien und Kandidaten sowie gegen rassismus und Menschenfeindlichkeit. „Gerade angesichts der menschenverachtenden Ereignisse der letzten Monate sollten alle Demokratinnen und Demokraten mit ihrem Votum für die Demokratie vor Ort einstehen“, erläutert Bertrams.