pe 21-1: Kumulieren, panaschieren, mitregieren – HU ruft zu Kommunalwahlen auf
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Landesverband der Humanistischen Union
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Die Humanistische Union (HU) begrüßt die Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts gegen ein Versammlungsverbot der Stadt Gießen. Die Projektwerkstatt Saasen hatte es erstritten.
Ein restriktiveres Waffenrecht fordert die Humanistische Union Hessen. Der rassistische Terror in Hanau schreie nach klaren Konsequenzen.
Die Humanistische Union (HU) klagt gemeinsam mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gegen den Staatstrojaner und die automatische Datenanalyse im Hessischen Polizeigesetz – dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!
Schockiert zeigt sich die Humanistische Union (HU) über die erneute Bedrohung der Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz. Die HU Hessen fordert den Ministerpräsidenten Volker Bouffier auf, die Frankfurter Juristin unter seinen persönlichen Schutz zu stellen.
Zur Teilnahme an den Abstimmungen über 15 Verfassungsänderungen und die Zusammensetzung des Landtags ruft die Humanistische Union (HU) die Stimmberechtigten in Hessen auf. Sie hofft auf eine ähnlich hohe Beteiligung wie in Bayern.
Jede Nacht wird Einer abgeholt. Viele haben Angst, der Nächste zu sein. Verzweiflung und Schrecken prägen den Alltag im Flüchtlingscamp.
Den Verzicht auf Hessentrojaner und eine Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) fordert die Humanistische Union Hessen. Für ihre Novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hatte der Verein „Digitalcourage“ am Freitag (20. April) der Regierungskoalition den Big-Brother-Award“ verliehen.
„Ein solches Gesetz ist noch schlechter als gar keins“, erklärt HU-Landessprecher Jens Bertrams. Der Kritik der Datenschützer Rhein-Main (DDRM) und anderer Bürgerrechtsgruppen am Entwurf des neuen Hessischen Informationsfreiheitsgesetzes schließt sich die Humanistische Union Hessen an.