Schlagwörter-Archiv: Verfassungsschutz

pe 19-4: Hessentrojaner und Hessendata greifen Grundrechte an – Verfassungsbeschwerde gegen HSOG und VSG

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Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat gemeinsam mit der Humanistischen Union (HU), den Datenschützern Rhein Main (dDRM) und dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF) am Dienstag (2. Juli) in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Hessische Polizeigesetz weiterlesen pe 19-4: Hessentrojaner und Hessendata greifen Grundrechte an – Verfassungsbeschwerde gegen HSOG und VSG→

pe 18-4: Hessen vorn bei Schnüffelei – HU Hessen zum Big Brother Award für Schwarz-Grün

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Den Verzicht auf Hessentrojaner und eine Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) fordert die Humanistische Union Hessen. Für ihre Novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hatte der Verein „Digitalcourage“ am Freitag (20. April) der Regierungskoalition den Big-Brother-Award“ verliehen.

Verfassungswidriges Verfassungsschutzgesetz: Stirbt Freiheit mit Sicherheit?

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„Schon die Begründung für dieses Gesetz ist verfassungswidrig“, erklärte Dr. Till Müller-Heidelberg. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Stirbt Freiheit mit Sicherheit?“ am Mittwoch (7. Februar) in Wiesbaden.

pe18-1: HU-Stellungnahme deckt schwere Mängel beim geplanten hessischen Verfassungsschutzgesetz auf

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An der Anhörung des Hessischen Landtags zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen wird auch die Humanistische Union (HU) teilnehmen. Die juristische Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds Dr. Till Müller-Heidelberg zum vorliegenden Gesetzentwurf veröffentlicht die HU Hessen auf ihrer Internetseite.

Dr. Till Müller-Heidelberg: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen

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Für die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags am 08.02.2018 legt die Humanistische Union, die älteste Bürgerrechtsorganisation Deutschlands, diese Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds und früheren Bundesvorsitzenden Dr. Till Müller-Heidelberg vor.

PE17-3: Veranstaltung bei der Anhörung zum hessischen Verfassungsschutzgesetz – HU Hessen startet durch ins neue Jahr

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Mit einem fulminanten Start hat der neue Vorstand der Humanistischen Union Hessen seine Arbeit aufgenommen. Die gemeinsame Erklärung von 15 Organisationen zieht inzwischen bundesweit Kreise.