pe 18-4: Hessen vorn bei Schnüffelei – HU Hessen zum Big Brother Award für Schwarz-Grün

Den Verzicht auf Hessentrojaner und eine Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) fordert die Humanistische Union Hessen. Für ihre Novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hatte der Verein „Digitalcourage“ am Freitag (20. April) der Regierungskoalition den Big-Brother-Award“ verliehen.

pe18-1: HU-Stellungnahme deckt schwere Mängel beim geplanten hessischen Verfassungsschutzgesetz auf

An der Anhörung des Hessischen Landtags zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen wird auch die Humanistische Union (HU) teilnehmen. Die juristische Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds Dr. Till Müller-Heidelberg zum vorliegenden Gesetzentwurf veröffentlicht die HU Hessen auf ihrer Internetseite.