Alltag in einem hessischen Flüchtlingscamp: Grausam und unmenschlich
Jede Nacht wird Einer abgeholt. Viele haben Angst, der Nächste zu sein. Verzweiflung und Schrecken prägen den Alltag im Flüchtlingscamp.
Landesverband der Humanistischen Union
Jede Nacht wird Einer abgeholt. Viele haben Angst, der Nächste zu sein. Verzweiflung und Schrecken prägen den Alltag im Flüchtlingscamp.
Den Verzicht auf Hessentrojaner und eine Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) fordert die Humanistische Union Hessen. Für ihre Novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hatte der Verein „Digitalcourage“ am Freitag (20. April) der Regierungskoalition den Big-Brother-Award“ verliehen.
„Ein solches Gesetz ist noch schlechter als gar keins“, erklärt HU-Landessprecher Jens Bertrams. Der Kritik der Datenschützer Rhein-Main (DDRM) und anderer Bürgerrechtsgruppen am Entwurf des neuen Hessischen Informationsfreiheitsgesetzes schließt sich die Humanistische Union Hessen an.
Auf dem Dernschen Gelände ist es bitter kalt. Trotz der Temperaturen von -7 Grad stehen mehr als 100 Menschen vor dem Landtag.
„Schon die Begründung für dieses Gesetz ist verfassungswidrig“, erklärte Dr. Till Müller-Heidelberg. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Stirbt Freiheit mit Sicherheit?“ am Mittwoch (7. Februar) in Wiesbaden.
Heute halte ich eine Rede vor dem Landtag in Wiesbaden. Thema ist das „Gesetz zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen“.
Zu einer Demonstration am 8. Februar in Wiesbaden mobilisiert die Humanistische Union Hessen. Vor dem Hessischen Landtag wenden sich Bürgerrechtler und Datenschützer gegen die geplante Stärkung des Landesamts für Verfassungsscchutz (LfV).
Schwerpunkte der Humanistischen Union Hessen sollen das geplante Verfassungsschutzgesetz und eine Stärkung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks sein. Das hat die Mitgliederversammlung der HU Hessen am Sonntag (10. Dezember) in Marburg beschlossen.
Einladung zur Konstituierenden Sitzung am Sonntag, 10. Dezember 2017 um 13 Uhr im Hotel zur Sonne (Markt 14, 35037 Marburg)