Landesverband der Humanistischen Union
Eine spannende Landtagswahl erwartet Franz-Josef Hanke von der Humanistischen Union (HU. Bis zum 30. September 2023 muss die Hessische Landesregierung das HSOG verfassungskonform abändern.
Seine Entscheidung zum Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) wird das Bundesverfassungsgericht am 16. Februar 2023 verkünden. Der Beschwerdeführer Franz-Josef Hanke wird am Donnerstagmorgen vor Ort sein.
Wegen der „NSU-2.0-Drohmail-Affäre“ ist Landespolizeipräsident Udo Münch am 15. Juli zurückgetreten. Für die Humanistische Union Hessen sind die damit zutage getretenen strukturellen Probleme aber nicht gelöst.
Mit Entsetzen reagiert die Humanistische Union Hessen auf die Bedrohung der Linken-Landtagsabgeordneten Janine Wissler. Die Bürgerrechtsorganisation fordert den Ministerpräsidenten auf, endlich in der hessischen Polizei aufzuräumen.
Rassismus ist ein strukturelles Problem. Deshalb erneuert die Humanistische Union Hessen ihre Forderung nach einem Unabhängigen Polizeibeauftragten.
Große Bedenken hat die Humanistische Union (HU) gegen den Einsatz von Elektroschockpistolen durch die Polizei. Nach zwei Todesfällen weist die HU Hessen auf die Gefährlichkeit der sogenannten „Taser“ hin.
Hessen braucht einen unabhängigen Polizeibeauftragten. Das ist die Schlussfolgerung der Humanistischen Union (HU) nach dem aktuellen Polizeiskandal.
Jede Nacht wird Einer abgeholt. Viele haben Angst, der Nächste zu sein. Verzweiflung und Schrecken prägen den Alltag im Flüchtlingscamp.