BVerfG – hu-hessen.de

pe 23-5: Über Demokratie hinweggehuscht – HU kritisiert Eile bei Gesetzgebung

Veröffentlicht am 23. Juni 2023 von FJH

In einem Offenen Brief wendet sich die Humanistische Union (HU) an den Hessischen Landtag. Darin kritisiert sie das Schnellverfahren zur Abänderung des HSOG. <!–more–> am Donnerstag (29. Juni) sollen die Abgeordneten des Hessischen Landtages, über den Änderungsantrag der Fraktionen CDU weiterlesen pe 23-5: Über Demokratie hinweggehuscht – HU kritisiert Eile bei Gesetzgebung→

pe 23-2: Heftige Hürden für „Hessendata“ – BVerfG folgt HU-Beschwerdeführern

Veröffentlicht am 17. Februar 2023 von FJH

Eine spannende Landtagswahl erwartet Franz-Josef Hanke von der Humanistischen Union (HU. Bis zum 30. September 2023 muss die Hessische Landesregierung das HSOG verfassungskonform abändern.

pe 23-1: Marburger in Karlsruhe – Beschwerdeführer bei Bekanntgabe des BVerfG-Beschlusses zum HSOG

Veröffentlicht am 11. Februar 2023 von FJH

Seine Entscheidung zum Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) wird das Bundesverfassungsgericht am 16. Februar 2023 verkünden. Der Beschwerdeführer Franz-Josef Hanke wird am Donnerstagmorgen vor Ort sein.