Schlagwörter-Archiv: Gesinnungsschnüffelei

PE17-3: Veranstaltung bei der Anhörung zum hessischen Verfassungsschutzgesetz – HU Hessen startet durch ins neue Jahr

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Mit einem fulminanten Start hat der neue Vorstand der Humanistischen Union Hessen seine Arbeit aufgenommen. Die gemeinsame Erklärung von 15 Organisationen zieht inzwischen bundesweit Kreise.

pe 17-2: Gemeinsame Erklärung warnt vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle – „Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte“

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Eine Gemeinsame Erklärung zum geplanten Verfassungsschutzgesetz in Hessen haben 15 Organisationen ausgearbeitet. Sie ist auf Anregung der Humanistischen Union Hessen, der Piraten Hessen, der Datenschützer Rhein-Main und des Chaos-Computerclubs Darmstadt zustandegekommen.