Verfassungswidriges Verfassungsschutzgesetz: Stirbt Freiheit mit Sicherheit?

„Schon die Begründung für dieses Gesetz ist verfassungswidrig“, erklärte Dr. Till Müller-Heidelberg. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Stirbt Freiheit mit Sicherheit?“ am Mittwoch (7. Februar) in Wiesbaden.

pe 18-2: Aktion gegen Verfassungsschutzgesetz am 8.2. in Wiesbaden – HU Hessen schützt Bürgerrechte und Verfassu ng

Zu einer Demonstration am 8. Februar in Wiesbaden mobilisiert die Humanistische Union Hessen. Vor dem Hessischen Landtag wenden sich Bürgerrechtler und Datenschützer gegen die geplante Stärkung des Landesamts für Verfassungsscchutz (LfV).

Dr. Till Müller-Heidelberg: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen

Für die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags am 08.02.2018 legt die Humanistische Union, die älteste Bürgerrechtsorganisation Deutschlands, diese Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds und früheren Bundesvorsitzenden Dr. Till Müller-Heidelberg vor.

pe 17-1: Für Meinungs- und Pressefreiheit – HU Hessen wählte Jens Bertrams zum Landessprecher

Schwerpunkte der Humanistischen Union Hessen sollen das geplante Verfassungsschutzgesetz und eine Stärkung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks sein. Das hat die Mitgliederversammlung der HU Hessen am Sonntag (10. Dezember) in Marburg beschlossen.

Martin Kutscha: Stellungnahme zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen

Für die Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“ hat das AU-Bundesvorstandsmitglied Prof. Dr. Martin Kutscha eine Stellungnahme abgegeben. Den Text dokumentiert die HU Hessen ohne seine umfangreichen Quellenangaben.