pe 23-5: Über Demokratie hinweggehuscht – HU kritisiert Eile bei Gesetzgebung

In einem Offenen Brief wendet sich die Humanistische Union (HU) an den Hessischen Landtag. Darin kritisiert sie das Schnellverfahren zur Abänderung des HSOG. <!–more–> am Donnerstag (29. Juni) sollen die Abgeordneten des Hessischen Landtages, über den Änderungsantrag der Fraktionen CDU weiterlesen pe 23-5: Über Demokratie hinweggehuscht – HU kritisiert Eile bei Gesetzgebung

pe 23-4: Demonstrieren ist Bürgerrecht – HU kritisiert Razzia gegen Letzte Generation

Besorgnis beschleicht die Humanistische Union Hessen angesichts der Razzia gegen Unterstützerinnen und Unterstützer der „Letzten Generation“. Die Kriminalisierung der Protestbewegung betrachtet die HU Hessen als Gefährdung der Demokratie.

pe 23-1: Marburger in Karlsruhe – Beschwerdeführer bei Bekanntgabe des BVerfG-Beschlusses zum HSOG

Seine Entscheidung zum Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) wird das Bundesverfassungsgericht am 16. Februar 2023 verkünden. Der Beschwerdeführer Franz-Josef Hanke wird am Donnerstagmorgen vor Ort sein.