pe 21-1: Kumulieren, panaschieren, mitregieren – HU ruft zu Kommunalwahlen auf
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Landesverband der Humanistischen Union
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Ein gestörtes Verhältnis zu Rechtsstaat und Demokratie wirft die Humanistische Union (HU) dem Gießener Regierungspräsidenten vor. Trotz klarer Eilentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts behindere die Behörde das Demonstrationsrecht im Dannenröder Wald.
Wegen der „NSU-2.0-Drohmail-Affäre“ ist Landespolizeipräsident Udo Münch am 15. Juli zurückgetreten. Für die Humanistische Union Hessen sind die damit zutage getretenen strukturellen Probleme aber nicht gelöst.
Mit Entsetzen reagiert die Humanistische Union Hessen auf die Bedrohung der Linken-Landtagsabgeordneten Janine Wissler. Die Bürgerrechtsorganisation fordert den Ministerpräsidenten auf, endlich in der hessischen Polizei aufzuräumen.
Rassismus ist ein strukturelles Problem. Deshalb erneuert die Humanistische Union Hessen ihre Forderung nach einem Unabhängigen Polizeibeauftragten.
Die Humanistische Union (HU) begrüßt die Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts gegen ein Versammlungsverbot der Stadt Gießen. Die Projektwerkstatt Saasen hatte es erstritten.
Vor einer flächendeckenden Überwachung aller Menschenunter dem Vorwand des Infektionsschutzes warnt die Humanistische Union Hessen. Die in Südkorea entwickelte App zur Corona-Warnung hält die Bürgerrechtsorganisation für verfassungswidrig.
Ein restriktiveres Waffenrecht fordert die Humanistische Union Hessen. Der rassistische Terror in Hanau schreie nach klaren Konsequenzen.
Ein Dutzend Leute demonstrierte am Samstag (15. Februar) auf dem Marktplatz für die Freilassung von Julian Assange. Andere waren zur Großdemonstration gegen den Thüringer AfD-Putsch nach Erfurt gefahren.