Landesverband der Humanistischen Union
Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner – am 17. September 2024 veröffentlichten – Entscheidung hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt
„Es ist 5 vor 33“, warnt auch die Humanistische Union (HU). Die vielzitierte „Brandmauer“ müsste in erster Linie ein Schutzwall gegen menschenfeindliche und undemokratische Positionen sein.
Die Humanistische Union (HU) gratuliert dem Hessischen Rundfunk (HR) zum Geburtstag. Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk sieht die HU Hessen einen Garanten für Meinungsfreiheit und Demokratie.
In einem Offenen Brief wendet sich die Humanistische Union (HU) an den Hessischen Landtag. Darin kritisiert sie das Schnellverfahren zur Abänderung des HSOG. <!–more–> am Donnerstag (29. Juni) sollen die Abgeordneten des Hessischen Landtages, über den Änderungsantrag der Fraktionen CDU weiterlesen pe 23-5: Über Demokratie hinweggehuscht – HU kritisiert Eile bei Gesetzgebung
Besorgnis beschleicht die Humanistische Union Hessen angesichts der Razzia gegen Unterstützerinnen und Unterstützer der „Letzten Generation“. Die Kriminalisierung der Protestbewegung betrachtet die HU Hessen als Gefährdung der Demokratie.
Für verfassungswidrig hält die Humanistische Union Hessen das neue Hessische Versammlungsgesetz. Sie prüft eine Überprüfung des Gesetzes durch eine Verfassungsbeschwerde.
Eine spannende Landtagswahl erwartet Franz-Josef Hanke von der Humanistischen Union (HU. Bis zum 30. September 2023 muss die Hessische Landesregierung das HSOG verfassungskonform abändern.
Seine Entscheidung zum Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) wird das Bundesverfassungsgericht am 16. Februar 2023 verkünden. Der Beschwerdeführer Franz-Josef Hanke wird am Donnerstagmorgen vor Ort sein.
Hessen muss nun rasch einen Polizeibeauftragten berufen. Das fordert die Humanistische Union (HU) nach der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht.