Humanität und Empathie: Europäische Werte am Allerwertesten
Nicht nur in Deutschland ist das Leugnen des Holocaust strafbar. Wer jedoch die Lehren aus der Shoa missachtet, kann trotzdem Bundesinnenminister bbleiben.
Fritz Bauer: Generalstaatsanwalt für Gerechtigkeit
„Wenn ich mein Büro verlasse, bin ich in Feindesland“, berichtete Dr. Fritz Bauer. Am 1. Juli 1968 wurde der hessische Gemeralstaatsanwalt tot aufgefunden.
pe 18/6: Verfassungsbruch im Eilverfahren – HU Hessen kritisiert Durchpeitschen von 5 Gesetzen
Eine hektische Gesetzgebung auf Kosten der Freiheitsrechte kritisiert die Humanistische Union Hessen. Mit ihrem Änderungsantrag zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hebele die schwarz-grüne Landesregierung die Rechte des Parlaments in verfassungswidriger Weise aus.
Alltag in einem hessischen Flüchtlingscamp: Grausam und unmenschlich
Jede Nacht wird Einer abgeholt. Viele haben Angst, der Nächste zu sein. Verzweiflung und Schrecken prägen den Alltag im Flüchtlingscamp.
pe 18-4: Hessen vorn bei Schnüffelei – HU Hessen zum Big Brother Award für Schwarz-Grün
Den Verzicht auf Hessentrojaner und eine Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) fordert die Humanistische Union Hessen. Für ihre Novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hatte der Verein „Digitalcourage“ am Freitag (20. April) der Regierungskoalition den Big-Brother-Award“ verliehen.
pe 18-3: HU Hessen lehnt geplantes hessisches Informationsfreiheitsgesetz ab
„Ein solches Gesetz ist noch schlechter als gar keins“, erklärt HU-Landessprecher Jens Bertrams. Der Kritik der Datenschützer Rhein-Main (DDRM) und anderer Bürgerrechtsgruppen am Entwurf des neuen Hessischen Informationsfreiheitsgesetzes schließt sich die Humanistische Union Hessen an.
VSG nee: Kundgebung gegen Verfassungsschutzgesetz vor dem Landtag
Auf dem Dernschen Gelände ist es bitter kalt. Trotz der Temperaturen von -7 Grad stehen mehr als 100 Menschen vor dem Landtag.
Verfassungswidriges Verfassungsschutzgesetz: Stirbt Freiheit mit Sicherheit?
„Schon die Begründung für dieses Gesetz ist verfassungswidrig“, erklärte Dr. Till Müller-Heidelberg. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Stirbt Freiheit mit Sicherheit?“ am Mittwoch (7. Februar) in Wiesbaden.
Um 9 Uhr in Wiesbaden: Rede von Franz-Josef Hanke vor dem Landtagsgebäude
Heute halte ich eine Rede vor dem Landtag in Wiesbaden. Thema ist das „Gesetz zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen“.