pe 22-3: Unentbehrlich – Hessen muss Polizeibeauftragten bald berufen
Hessen muss nun rasch einen Polizeibeauftragten berufen. Das fordert die Humanistische Union (HU) nach der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht.
Landesverband der Humanistischen Union
Hessen muss nun rasch einen Polizeibeauftragten berufen. Das fordert die Humanistische Union (HU) nach der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht.
Kriegsdienstverweigerung kann ein Asylgrund sein. Darum fordert die Humanistische Union (HU) das Land Hessen zur Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer auf.
Eine gute Gesundheitsversorgung für Alle fordert die Humanistische Union (HU). Dabei unterstützt die HU Hessen eine entsprechende Petition der hessischen Medinetze.
Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Alle Wahlberechtigten sollten ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Ein gestörtes Verhältnis zu Rechtsstaat und Demokratie wirft die Humanistische Union (HU) dem Gießener Regierungspräsidenten vor. Trotz klarer Eilentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts behindere die Behörde das Demonstrationsrecht im Dannenröder Wald.
Wegen der „NSU-2.0-Drohmail-Affäre“ ist Landespolizeipräsident Udo Münch am 15. Juli zurückgetreten. Für die Humanistische Union Hessen sind die damit zutage getretenen strukturellen Probleme aber nicht gelöst.
Mit Entsetzen reagiert die Humanistische Union Hessen auf die Bedrohung der Linken-Landtagsabgeordneten Janine Wissler. Die Bürgerrechtsorganisation fordert den Ministerpräsidenten auf, endlich in der hessischen Polizei aufzuräumen.
Rassismus ist ein strukturelles Problem. Deshalb erneuert die Humanistische Union Hessen ihre Forderung nach einem Unabhängigen Polizeibeauftragten.
Vor einer flächendeckenden Überwachung aller Menschenunter dem Vorwand des Infektionsschutzes warnt die Humanistische Union Hessen. Die in Südkorea entwickelte App zur Corona-Warnung hält die Bürgerrechtsorganisation für verfassungswidrig.